III.3 Glaubwürdigkeitsprobleme staatlicher Menschenrechtspolitik

1. Das Problem: Glaubwürdigkeit als Voraussetzung erfolgreicher moralischer Kritik. Die Unabhängigkeit von Gültigkeit und Glaubwürdigkeit.

2. Kolonialismus, Imperialismus, Eurozentrismus (Verlust der Glaubwürdigkeit - und insbesondere der moralischen Autorität - aufgrund der eigenen Geschichte)

3. Instrumentalisierung der Menschenrechtsfrage in der Innenpolitik

4. Doppelte Standards, doppelte Moral, Unaufrichtigkeit

Freiwillige Anwendung doppelter Standards

• Todesstrafe, Pranger in den USA und der VR China.

• Die Europäische Menschenrechtskonvention vom 4. 11. 1950. Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Das Beispiel Tibet (Kulturrelativismus).

• Das Beispiel Hongkong (Demokratisierung).

• Waffenhandel

• Sanktionen nur gegen schwächere Staaten.

Erzwungene Anwendung doppelter Standards

• Folter in Israel und der VR China

5. Sachliche Fragwürdigkeit eines moralischen Standards (Todesstrafe, lebenslängliche Haft, Folter)

6. Innere Uneinigkeit der kritisierenden Instanz (Folter)

7. Wie soll ein Diplomat/Politiker während eines Staatsbesuchs mit Politikern umgehen, denen Verletzungen der Menschenrechte vorgeworfen wird?

8. Gewalt als letztes Mittel der "Durchsetzung" von Menschenrechten

9. Fazit